Auf der 35. Ostseeparlamentarierkonferenz

Vom 30. August bis 1. September 2026 trafen sich Abgeordnete der jeweiligen Mitgliedsparlamente zur 35. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic See Parlamentary Conference – BSPC) in Lübeck. Aus dem Bundestag nahmen neben dem Abgeordneten Johannes Schraps als Delegationsleiter teil die Abgeordneten Georg Günther, Sebastian Schmidt, Luise Amtsberg und ich aus meiner Bundestagsfraktion. Die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages lud als Gastgeberin unter dem Motto „Youth.Set.Sail“ des Weiteren eine junge Abgeordnete und politisch engagierte Jugendliche aus den verschiedenen Ostsee-Anrainerstaaten ein.

Mit besonders eindrucksvollen Wortbeiträgen verschafften sich Letztere Aufmerksamkeit nicht nur für die Belange ihrer Generation, sondern auch der Ostseeregion insgesamt. So wurden u.A. die Wichtigkeit einer kulturellen Basis für die Ermöglichung einer konstruktiven Zusammenarbeit der Jugend über die Landesgrenzen der jeweiligen Anrainerstaaten hinaus, das Erfordernis einer länderübergreifenden Initiative zum Aufbau einer europäischen KI-Industrie nach dem Muster der Airbus-Industrie, um sich von der US-dominierten Abhängigkeit des Silicon Valley zu befreien oder die Etablierung echter Umweltschutzaktivitäten jeweils vor Ort betont, was für das empfindliche Ostseehabitat ein wichtiges Erfordernis darstelle.

Die Beiträge der Abgeordneten aus den jeweiligen Parlamenten ließen demgegenüber sichtlich an Niveau vermissen. Zwar forderte ein Abgeordneter aus dem schwedischen Reichstag, man müsse die andauernde Migration in den baltischen Raum sofort beenden und sich dem lebensnotwendigen Kampf gegen den politischen Islam stellen. Aber sonst erschöpften sich die Beiträge mit einigen Ausnahmen im Wesentlichen in einer Wiederholung bereits auf früheren Konferenzen vertretener Positionen wie einer Verurteilung Russlands wegen des Ukrainekrieges, des Ausschlusses der russischen Duma-Abgeordneten von der Konferenz oder der Wichtigkeit, sich auf eine Aggression Rußlands gegen die Nato vorzubereiten.

Alles in Allem war es jedoch eine erfolgreiche Konferenz, weil sie eine Vertiefung der Kontakte zu den Kollegen aber auch die Knüpfung neuer Kontakte zu einer besonders engagierten Jugend ermöglichte.