Deutsch-Dänisches Parlamentarier-Treffen
Am 30. März 2022 fand auf Schloss Christiansborg im Kopenhagener Folketing ein Parlamentariertreffen des Nordschleswig-Gremiums statt, an dem ich als Abgeordneter unserer Bundestagsfraktion teilgenommen habe. Von den insgesamt 26 Teilnehmern kamen zwei Abgeordnete aus dem dänischen Folketing, vier Abgeordnete aus dem schleswig-holsteinischen Landtag und neben mir (nur!) zwei weitere Abgeordnete aus dem Bundestag. Die weiteren Teilnehmer setzten sich aus einer Dolmetscherin, einem Journalisten und einigen Verwaltungsmitarbeitern der schleswig-holsteinischen und dänischen Kultusverwaltung zusammen.
Der Vertreter der deutsch-dänischen Minderheit in Nordschleswig warb in der im repräsentativen „Former Upper Chamber“ des Folketings stattfindenden Tagung darum, den Fokus der künftigen Arbeit auf die Punkte „Grenzbarrieren abbauen“ und „Spracherwerb verbessern“ zu legen. Für mich war neu, dass es in Dänemark bereits einen „Nordischen Rat“ gibt, der dafür Sorge trägt, dass das Grenzgebiet nicht zum Randgebiet wird. Einen vergleichbaren Kontaktausschuss auf deutscher Regierungsebene gibt es bei uns derzeit noch nicht. Wir hiesigen Parlamentarier kamen überein, uns künftig mit vereinten Kräften für die Einrichtung eines solchen Gremiums einzusetzen.
Die beiden Folketingabgeordneten der deutsch-dänischen Minderheit merkten an, dass es insbesondere im Zuge der Corona-Krise leider zu einer Wiederbelebung überwunden geglaubter Grenzbarrieren gekommen sei. Außerdem müsse man sich generell Gedanken über die Zukunft der deutschen Minderheit machen. Aktuell sei im Zuge der Corona Auswanderung von Deutschen nach Dänemark zwar ein positiver Aufwuchs zu verzeichnen. Aber auf deutscher Seite gelte es, das Bewusstsein für die Unterstützung der deutschen Minderheit in Nordschleswig zu schärfen. Dänemark erweise durch seine Unterstützung der dänischen Minderheit in Südschleswig, wie man es deutlich besser machen könne. An den deutschen Schulen in Dänemark sei wegen der unzureichenden Unterstützung durch den Bund ein Sanierungsstau von 23 Millionen € aufgelaufen. Dieser könne in vernünftigen Zeiträumen nicht abgearbeitet werden, da der Bund nur 1 Million € pro Jahr für diesen Zweck zur Verfügung stelle. Die Kollegin Petra Nicolaisen, MdB mahnte in diesem Zusammenhang eine überfraktionelle Zusammenarbeit an, welcher auch ich mich künftig nicht verschließen werde.
Ein sehr ansprechender Empfang im nicht weit vom Hotel entfernten Sekretariat der Deutschen Minderheit mit anschließender Begrüßung durch den deutschen Botschafter, Herrn Professor Dr. Pascal Hektor in dessen Residenz in Kopenhagen-Østerbro rundeten das wichtige und ergebnisreiche Treffen der drei Parlamentariergruppen harmonisch ab.
